Geringe Wahlbeteiligung spaltet Gesellschaft

11.05.2015

Die Diakonie Bremen appelliert an Bremerinnen und Bremer, sich wieder in die Politik der Hansestadt einzumischen.


„Die soziale Entwicklung in unserer Stadt ist eine Herausforderung für die Politik, in die wir uns einmischen müssen“, betont Manfred Meyer, Landespfarrer für Diakonie und Geschäftsführer des Diakonischen Werks Bremen e.V. Die geringe Wahlbeteiligung bei den jüngsten Bremer Wahlen verstärkt seine Sorge, dass die Gesellschaft immer weiter gespalten wird. „Viele Menschen fühlen sich abgehängt und von der Politik nicht ernst genommen“, so Meyer.
 
Wenn die Hälfte der Bremerinnen und Bremer nicht zur Wahl geht, zeigt sie damit auch, dass sie sich für die Politik in unserer Stadt nicht interessiert.  Doch Gerechtigkeit, Arbeitslosigkeit, Wohnraum und auch die Willkommenskultur in unserer Stadt gehen jeden etwas an.  
 
Wer das Wahlrecht nutzt, setzt sich damit auch für den sozialen Frieden in Bremen ein. Dieser sei in unserer Stadt schließlich nicht sicher, so Meyer. Daher fordert die Diakonie Bremen eine gerechte Verteilung der Güter sowie eine Umverteilung zwischen den Senatsressorts. Außerdem setzt sich die Diakonie Bremen für die Förderung von Langzeitarbeitslosen ein. „Wir brauchen viel mehr öffentlich geförderte Arbeitsplätze und auch mehr bezahlbaren Wohnraum“, sagt Meyer. Es wird bezahlbarer Wohnraum sowohl für Bremerinnen und Bremer als auch für Flüchtlinge benötigt. Auch das sei schließlich ein Teil der Willkommenskultur, die wir in Bremen leben. „Langfristig ist das aber nicht genug. Wir müssen von einer Willkommenskultur zu einer Willkommensstruktur kommen“, so Meyer.
 
Dafür gibt es das Wahlrecht: um bei solchen gesellschaftlich relevanten Themen mitbestimmen zu können. Und dabei zählt jede Stimme. Manfred Meyer hofft, dass sich zukünftig wieder mehr Bremerinnen und Bremer für die Politik der Hansestadt interessieren und einmischen, damit wir zusammen die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt stellen können.
 

Evangelischer Pressedienst

 

Leitende Theologen: Geringe Wahlbeteiligung offenbart soziale Spaltung - Dank an Bürgermeister Böhrnsen

Bremen (epd). Leitende evangelische Theologen in Bremen sehen die geringe Beteiligung an den Wahlen im kleinsten Bundesland als Indiz einer fortschreitenden sozialen Spaltung. "Wenn die Hälfte der Wähler nicht mehr zu den Urnen geht, bedeutet dies: Diese Menschen erwarten nichts von der Politik", warnte am Montag der theologische Repräsentant der Bremischen Evangelischen Kirche, Renke Brahms. Landesdiakoniepfarrer Manfred Meyer sagte, viele Menschen fühlten sich abgehängt und von der Politik nicht ernst genommen. Das spalte die Gesellschaft.

Nur rund 50 Prozent der Wähler gaben am Sonntag ihre Stimme für die Bremische Bürgerschaft ab. Das ist die niedrigste Beteiligung an einer Landtagswahl in Westdeutschland seit Gründung der Bundesrepublik.

Brahms sagte dazu, wer nicht zur Wahl gehe, überlasse das Feld unter anderen den Parteien aus dem rechten Spektrum. "Wie Menschen wieder für das Wahlrecht begeistert werden können, damit die Wahl nicht von jenen entschieden wird, die gar nicht wählen gehen, das scheint mir eine der wichtigsten politischen Herausforderungen der nächsten Jahre zu sein."

Von entscheidender Bedeutung werde dabei die Überwindung der sozialen Spaltung sein, betonte Brahms. Landesdiakoniepfarrer Meyer ergänzte, Gerechtigkeit, Arbeit, ausreichender Wohnraum und auch die Willkommenskultur für Flüchtlinge "gehen jeden etwas an". Die soziale Entwicklung in der Stadt sei eine Herausforderung für die Politik, "in die wir uns einmischen müssen - und dabei zählt jede Stimme".

Brahms sagte auch, der Rückzug von Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) verdiene Respekt. "Wir haben ihn als einen Bürgermeister erlebt, der in freundlicher Art nah bei den Bürgern war - kein Mann der großen Gesten, aber verlässlich, kompetent und zugewandt." Die Kirchen verdankten ihm klare Worte für den Schutz der Feiertage, für eine bunte Gesellschaft ohne Ausgrenzung und eine würdige Bestattung. (epd)