Pflege muss angemessen bezahlt werden

Diakonie Bremen fordert ausreichende Refinanzierung für die tarifgebundenen Anbieter der ambulanten Pflege in Bremen

Die Politik ist sich einig: Pflege muss angemessen bezahlt werden. Für die Diakonie mit ihrem Tarif AVR DD ist dies eine Selbstverständlichkeit. Doch dieses politische Meinungsbild steht im harten Kontrast zur Refinanzierung, besonders im Bereich der ambulanten Pflege. Die unzureichende Refinanzierung durch die Krankenkassen und Pflegeversicherungen führt zu finanziellen Defiziten bei den tarifgebundenen Anbietern der ambulanten Pflege in Bremen.

„Es ist juristisch eindeutig festgestellt, dass Tarife wirtschaftlich sind. Dennoch steht die aktuelle Refinanzierung im starken Kontrast dazu“, betont Landesdiakoniepastor Manfred Meyer, Vorstand des Diakonischen Werks Bremen e.V. So sei eine  Entgeltsteigerung von 2,7 Prozent im Jahr 2018 als Vergütungssteigerung in der häuslichen Krankenpflege angeboten worden. Im Jahr 2018 gab es beim AVR DD allerdings eine Entgeltsteigerung um 5,4 Prozent. „So entsteht durch die wichtigen Entgeltsteigerungen im Tarif der Diakonie und die unzureichende Refinanzierung ein immer weiter wachsendes Defizit für die tarifgebunden Anbieter der ambulanten Pflege“, kritisiert Meyer.

 „Ich fordere im Namen der Diakonie, dass Krankenkassen und Pflegeversicherungen die ambulante Pflege in Bremen ausreichend refinanzieren. Es darf nicht sein, dass die ambulanten Pflegedienste der Diakonie, die nach Tarif zahlen, und so eine hohe Qualität der Pflege gewährleisten, diese Kosten nicht voll refinanziert bekommen“, betont Meyer. Es sei nicht hinnehmbar, dass die diakonischen Angebote, die Ihre Mitarbeiter angemessen nach Tarif bezahlen,  durch ausbleibende Refinanzierung dazu gezwungen werden, die Arbeitsbedingungen der Mitarbeitenden zu verschlechtern.

Immer mehr Menschen sind auf Hilfe angewiesen und möchten Zuhause ambulant betreut werden. Durch eine nicht auskömmliche Refinanzierung durch die Kostenträger wird es für die Anbieter der ambulanten Pflege zunehmend schwierig, diese Angebote – mit entsprechender Qualität in der Pflege – aufrecht zu halten. In Niedersachsen hat die Situation schon dazu geführt, dass ambulante Pflegedienste zunehmend Anfragen von Patienten ablehnen müssen oder gar in die Insolvenz gehen.

Dies liegt nicht an unwirtschaftlicher Arbeit der ambulanten Pflegedienste, sondern an einer Differenz zwischen den tatsächlichen Kosten und der Refinanzierung durch die Kostenträger. Nicht tarifgebundene Pflegedienste geben diese Unterdeckung über die Löhne bzw. Arbeitszeiten an Ihre Mitarbeitenden weiter. Dies trägt zum schlechten Image der Pflege bei und kann auch die Qualität senken. Noch dramatischer ist die Situation für die diakonischen Anbieter der ambulanten Pflege, die diese Unterdeckung nicht an die Mitarbeitenden weitergeben, sondern nach Tarif zahlen, und daher ein großes Defizit zwischen den tatsächlichen Kosten und den refinanzierten Kosten haben.

Das Diakonische Werk setzt sich als Landesverband der freien Wohlfahrtpflege dafür ein, dass in der Verhandlungen mit den Kostenträgern stärker die realen Kosten und die Situation der tarif-gebundenen Anbieter in den Blick nehmen. „Die Kostenträger müssen die vollen Kosten der ambulanten Pflege refinanzieren, um dringend der ohnehin dramatischen Unterversorgung durch die ambulante Pflege entgegen zu wirken. Wir setzen uns dafür ein, dass bei zukünftigen Kostenträgerverhandlungen eine bessere Refinanzierung erreicht wird“, betont Meyer.