Corona trifft von Armut Betroffene besonders hart
Armut in Deutschland hat sich verfestigt
Der 6. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zeigt: Die Armut in Deutschland hat sich massiv verfestigt - zuletzt auch durch die Corona-Pandemie. Nach mehr als 15 Jahren „Hartz IV“ ist es dringend Zeit für einen Neuanfang. Die Diakonie schlägt in vor, die existenzsichernden Hilfen grundlegend neu zu gestalten. Statt auf Sanktionen setzt die Diakonie auf Förderung, Motivation und flächendeckende professionelle Beratung.
Krisenzuschlag während der Pandemie gefordert
Landesdiakoniepastor Manfred Meyer, Vorstand der Diakonie Bremen: "Die Pandemie mit all ihren wirtschaftlichen und sozialen Folgen ist eine Herausforderung für uns alle. Doch sie trifft die Ärmsten in der Gesellschaft besonders hart. Durch die gestiegenen Kosten für Ernährung, Homeschooling sowie Hygieneartikel und medizinische Masken geraten viele Menschen in existentielle Not. Hier reicht der Regelsatz nicht aus. Wir fordern daher: Von Armut Betroffene brauchen einen verlässlichen Krisenzuschlag für die Dauer der Pandemie."
Ein Bündnis von 41 Gewerkschaften und Verbänden - darunter die Diakonie Deutschland - bewertet den von der Großen Koalition in Aussicht gestellten Einmalzuschlag in Höhe von 150 Euro für arme Menschen als “Tropfen auf den heißen Stein”. Das Bündnis fordert die zügige Anhebung der Regelsätze auf mindestens 600 Euro für alle Menschen, die auf existenzsichernde Leistungen wie etwa Hartz IVangewiesen sind. “Denn schon vor Corona fehlte es den Armen an Geld für eine ausgewogene, gesunde Ernährung und ein Mindestmaß an sozialer, politischer und kultureller Teilhabe”, heißt es in dem Appell. Darüber hinaus brauche es statt einer Einmalzahlung für die Dauer der Krise einen pauschalen Mehrbedarfszuschlag in der Grundsicherung von 100 Euro pro Kopf und Monat, um zusätzliche corona-bedingte Kosten auszugleichen. Schließlich fordern die Organisationen “für die Dauer der Krise ein Verbot von Zwangsräumungen und die Aussetzung von Kreditrückzahlungen, um einkommensarme Menschen vor Corona-bedingtem Wohnungsverlust und Existenznot zu schützen.”
Die COVID 19 Pandemie wird weiterhin besonders stark Hartz IV Empfänger*innen betreffen. Darum benötigen sie zusätzliche finanzielle Unterstützung, einen Mehrbelastungsausgleich von 100,- € für Hartz IV und Grundsicherungsbezieher*innen. #Armut #Pandemie #hartziv pic.twitter.com/Bvy6EcYyMJ
— Manfred Meyer (@DiakonieBremen) October 30, 2020
Existenzsichernde Hilfen bieten keinen Ausweg
Die derzeitigen existenzsichernden Hilfen bieten den meisten Menschen keinen Ausweg aus ihrer prekären Situation. Vor allem Langzeitarbeitslosigkeit ist ein großes ungelöstes Problem. Etwa eine Million Menschen in Deutschland sind davon betroffen - und mit betroffen sind viele Kinder. Der Arbeitsmarkt hat sich nach dem Armuts- und Reichtumsbericht in den vergangenen Jahren zwar positiv entwickelt, doch bei weitem nicht zufriedenstellend. Zwei Drittel der Menschen, die in Armut leben, sind nach fünf Jahren immer noch arm – weil sie weiterhin ohne Job oder nur zu Niedriglöhnen beschäftigt sind.
Neues Konzept für neue Perspektiven
Deshalb fordert die Diakonie Perspektiven. Existenzsichernde Hilfen sollten motivieren statt sanktionieren und dem Anspruch des ‚Förderns‘ tatsächlich gerecht werden. Hier setzt das Konzept der Diakonie an, weil es Ermutigung, Förderung und Respekt in den Mittelpunkt stellt.
Das Konzept setzt auf drei Bausteine:
- Eine „Existenzsicherungsstelle“, die für materielle Absicherung sorgt.
- Ein „Kompetenzzentrum Arbeit und berufliche Bildung“, das sich auf eine anreizorientierte Arbeitsförderung konzentriert.
- Vertrauensbasierte „Personenbezogene Soziale Dienste“, insbesondere eine für alle offene „Allgemeine Sozialberatung“, die den Bedarf psychosozialer Hilfen bearbeitet.
Das bisherige Hartz-IV-System ist mit starken Kontrollen verbunden – ein Wunsch- und Wahlrecht bei sozialen und beruflichen Integrationsmaßnahmen besteht kaum. Eine gute Existenzsicherung hingegen sollte unterstützen, förderrn und Perspektiven aufzeigen. Sie soll die Situation der Betroffenen verbessern und ihnen ein Leben in Würde und mit sozialer Teilhabe ermöglichen.
